Abmahnung

Eine Abmahnung dient dazu, eine Verletzung eines Schutzrechts, Marke, Patent, Designrecht oder Gebrauchsmuster, außergerichtlich zu bereinigen. Hierzu fordert der vermeintlich Verletzte den Verletzer auf, die Verletzung zu stoppen.

Bei einer Verletzung ist immer von einer Wiederholungsgefahr auszugehen. Um die Wiederholungsgefahr auszuräumen, wird der Verletzer aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Eine Abmahnung dürfen Sie nicht ignorieren. Sie müssen in diesem Fall zunächst analysieren, ob tatsächlich eine Verletzung vorliegt, falls ja, bleibt Ihnen nichts anderes übrig, als die Unterlassungserklärung abzugeben.

Sollten Sie zum Ergebnis gelangen, dass Sie nicht verletzen, können Sie ebenfalls nicht die Sache auf sich beruhen lassen. Immerhin droht immer die Gefahr einer einstweiligen Verfügung, die Ihre Geschäfte lahmlegen kann.

Sinnvoll ist in dieser Situation eine Schutzschrift zu hinterlegen und diese der Gegenseite zukommen zu lassen.