Die Rechte des Arbeitnehmers

Als Arbeitnehmererfinder haben Sie insbesondere folgende Rechte:

Vergütung: Zum einen erwerben Sie durch die Inanspruchnahme einen Vergütungsanspruch. Der Arbeitgeber muss Sie an dem wirtschaftlichen Erfolg der Erfindung beteiligen. Hierzu werden SIe wie ein Lizenzgeber gestellt. Allerdings erhalten Sie im Schnitt nur 10% bis 20% der Lizenzeinnahmen, die ein externer Lizenzgeber erhalten würde.

Erfinderpersönlichkeit: Der Arbeitgeber muss Sie gegenüber dem PAtentamt als Erfinder benennen, das heißt Ihr Name muss beispielsweise in den bibliographischen Daten eines Patents enthalten sein.

Informationsrecht: Sie haben ein Recht über den aktuellen Status Ihrer Erfindung, und insbesondere über den Stand der Patentierung, informiert zu werden.

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