Wann ist ein Design neu?

Ein Design ist neu, falls es vor dem Anmeldetag des Designschutzes kein identisches Design gegeben hat.

Es ist hierbei eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten zu beachten. Das bedeutet, dass eine eigene Veröffentlichung innerhalb eines Jahres vor dem Anmeldetag nicht bei der Bewertung der Neuheit und der Eigenart berücksichtigt wird.

Wann ist ein Design neu