Was kann als Patent angemeldet werden?

Sie können nur eine technische Erfindung zum Patent anmelden. das bedeutet, dass Ihre Erfindung eine technische Aufgabe mit technischen Mitteln lösen muss.

Es können nicht als Patent angemeldet werden: Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen sowie die Wiedergabe von Informationen.

Software ist ein spezieller Aspekt, denn Software kann eine technische Aufgabe lösen, und dann patentfähig sein, oder beispielsweise ein Businessmodell realisieren. Im letzten Fall ist die Software nicht dem Patentschutz zugänglich.