Was macht das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG)?

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz löst den Konflikt zwischen dem Patentrecht und dem Arbeitsrecht.

Nach dem Patentrecht steht dem Erfinder das alleinige Recht an der Erfindung zu. Also erlangt auch der Arbeitnehmer-Erfinder zunächst das alleinige Recht an seiner Erfindung. Diese Massgabe des Patentrechts ist jedoch konträr zum Arbeitsrecht, das vorgibt, dass dem Arbeitgeber die Arbeitsleistung zusteht. Der Arbeitgeber hat ja auch bereits für die Arbeitsleistung bezahlt.

Die Auflösung dieser konträren Situation ergibt sich durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz.

Im Wesentlichen gibt das Arbeitnehmererfindungsgesetz dem Arbeitgeber das Recht, die Erfindung in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug erwirbt der Arbeitnehmer ein Vergütungsanspruch.

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