Was sind „worst cases“ bei einer Designanmeldung?

Es sind insbesondere zwei worst cases vorstellbar.

Zum einen kann der Fall vorliegen, dass aufgrund von formalen Mängeln das Patentamt eine Eintragung des Designs in das Register ablehnt. In diesem Fall kann sogar der frühe Anmeldetag in Gefahr sein.

Ein weiterer worst case kann dadurch eintreten, dass Ihr Designrecht nicht rechtsbeständig ist. In diesem Fall ergeben sich für Sie nur Kosten und Rechtsunsicherheit wird ausgelöst, die bei weiterer Zuspitzung zu Schadensersatzforderungen gegen Sie führen können.

Welche worst cases gibt es