Wie erhalte ich Designschutz?

Eine Voraussetzung für ein Designschutz ist Neuheit und Eigenart.

Neuheit liegt vor, falls dem fachkundigen Nutzer kein identisches Design bekannt ist.

Eigenart ergibt sich durch den Gesamteindruck. Ist der Gesamteindruck eines Designs unterschiedlich zum Gesamteindruck eines anderen Designs ist von Eigenart auszugehen.

Bitte beachten Sie, dass das Designrecht ein ungeprüftes Schutzrecht ist, das bedeutet, das deutsche Patentamt prüft nicht die Rechtsbeständigkeit, also die Neuheit und die Eigenart, des Designs vor der Eintragung.

Wie erhalte ich Designschutz