Wie lange dauert die Registrierung?

Ein Designrecht ist ein ungeprüftes Recht. Es findet nur eine formale Prüfung statt. Eine Prüfung auf Neuheit und Eigenart nimmt das Patentamt nicht vor.

Entsprechend kann die Registrierung, also die Eintragung des Designs in das Register sehr schnell erfolgen. Voraussetzung hierfür ist, dass die formalen Voraussetzungen erfüllt sind. Ansonsten setzt das Patentamt einen Bescheid ab und fordert zur Korrektur der Mängel auf. In diesem verlängert sich die Registrierung, bis die Mängel abgestellt sind.

Sind alle formalen Voraussetzungen erfüllt, kann die Registrierung innerhalb eines Monats erfolgen. Typischerweise erfolgt die Eintragung des Designs beim EUIPO etwas schneller als bei deutschen Patentamt.

Wie lange dauert die Registrierung